Bürgermeister/-in (Siegel) 9. Die Erteilung der Genehmigung des Flächennutzungsplans wurde am gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Der Flächennutzungsplan mit Begründung wird seit diesem Tag zu den [...] den üblichen Dienststunden in der Gemeinde zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über dessen Inhalt auf Verlangen Auskunft gegeben. Der Flächennutzungsplan ist damit rechtswirksam. Auf die Rechts- folgen [...] Bamberger Straße 9a 3 Fläche des Umgriffs 0,41ha M 1:1000 NameName Projekt Nr. geä. am gepr. amÄnderungen Anlage Nr. Name Friedrich Plan Nr. März 2023 Tag entw. ENTWURF Ruck Unterschrift gepr. ................[mehr]

Grundstück in der Nähe des Baugrundstücks abzuwickeln. § 4 Anforderungen an die Herstellung (1) Für Stellplätze in Garagen gelten die baulichen Anforderungen der Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen [...] Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung) vom 01.10.2025 Die Gemeinde Lisberg erlässt auf Grund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat [...] anderen städtebaulichen Satzungen, die von den Regelungen dieser Satzung abweichen, haben Vorrang. § 2 Pflicht zur Herstellung von Kfz-Stellplätzen (1) Bei der Errichtung von Anlagen, für die ein Zu- oder Ab[mehr]

(externe Nutzung) Bei der internen Nutzung sind folgende weitere Nutzungsrechte ohne besondere Erlaubnis einge- schlossen: 3.1 Der Lizenznehmer darf die Daten auf Ausstellun- gen und eigenen Veranstaltungen [...] (DSGVO) Verantwortlich für die Verarbeitung der Daten des Lizenznehmers ist die Stelle, die den Antrag auf Nutzung von Daten bearbeitet, entweder das Lan- desamt für Digitalisierung, Breitband und Vermes-[mehr]

Handelsregister des Herkunftslandes, der zum Zeitpunkt des Ablaufs der Bewerbungsfrist nicht älter als drei Monate sein darf; dieses Erfordernis entfällt bei nicht eingetragenen Personengesellschaften bzw. anderen [...] Bieter wird ein Pacht- und Betreibervertrag geschlossen, nachdem die Stellungnahme der BNetzA vorliegt oder die Frist zur Stellungnahme verstrichen ist. Die Wirksamkeit des Vertragsschlusses steht unter [...] Verfügung gestellt hat. In diesem Falle hat sich der Infrastrukturinhaber auch grundsätzlich bereit zu erklären, seine passive Infrastruktur anderen am Auswahlverfahren teilnehmenden Netzbetreibern zur Verfügung[mehr]

innerstaatlichen Recht vorgesehenen Voraussetzungen für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens auf Antrag seiner Gläubiger. d) Bei einem Unternehmen, das kein KMU ist, lag in den vergangenen Jahren i) der [...] die Gesellschaftsrechtsformen, die in Anhang II der Richtlinie 2013/34/EU aufgeführt sind.“ 3. Erklärung des Netzbetreibers gemäß Nr. 15 b BayGibitR (streichen falls nicht zutreffend) Hiermit bestätige [...] Umstrukturierung nichtfinanzieller Unternehmen in Schwierigkeiten (ABI. EU 2014/C 249/01) ist. 4. Erklärung des Netzbetreibers gemäß Nr. 15 a BayGibitR (streichen falls nicht zutreffend) Hiermit bestätige[mehr]

übrigen Vorder- und Hinterlieger nicht zugemutet werden kann, spricht die Gemeinde auf Antrag durch Bescheid eine Befreiung aus oder trifft unbeschadet des § 8 Abs. 2 sonst eine angemessene Regelung. Eine solche [...] Gruppe A des Straßenreinigungsverzeichnisses (Anlage) der Fläche außerhalb der Fahrbahn, a) bei Straßen der Gruppe B des Straßenreinigungsverzeichnisses (Anlage) einer parallel zum Fahrbahnrand in einem Abstand [...] erbringen haben, beantragen. Unterscheiden sich die Grundstücke der einander zugeordneten Vorder- und Hinterlieger hinsichtlich der Flächen wesentlich, kann die Entscheidung beantragt werden, dass die[mehr]

......... wurde mit der Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom .................... bis ................. öffentlich ausgelegt. gem. § 10 Abs. 1 BauGB mit Begründung in der Fassung vom .... [...] ................................................................ Einsicht bereitgehalten. Über deren Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben. Der Bebauungsplan ist damit in Kraft getreten. Bekanntmachung [...] anzuzeigen. Zur Anzeige verpflichtet sind auch der Eigentümer und der Besitzer des Grundstücks sowie der Unternehmer und der Leiter der Arbeiten, die zu dem Fund geführt haben. Die Anzeige eines der Ver[mehr]

10.Die Erteilung der Genehmigung zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes wurde am ................ gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Der Flächennutzungsplan mit Begründung wird seit [...] diesem Tag zu den üblichen Dienststunden in der Gemeinde zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über dessen Inhalt auf Verlangen Auskunft gegeben. Die Änderung des Flächennutzungsplans ist damit rechtswirksam [...] Entwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom ............... wurde mit der Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom............... bis ...................öffentlich ausgelegt[mehr]

BauGB ist durch die Aufforderung der Träger öffentlicher Belange zur Abgabe einer Stellungnahme zum Vorentwurf des Bebauungsplanes durchgeführt worden. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden durch die Gemeinde [...] Bestand- teil der Begründung ein Umweltbericht beizufügen. Wesentliche inhaltliche Anforderungen an den Umweltbericht sind § 1 Abs. 6 Nr. 7 und § 1a BauGB zu entnehmen. Gemäß der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und [...] ergänzen sind weiterhin eine Beschreibung der bei der Umweltprüfung verwende- ten technischen Verfahren, ggf. Hinweise auf vorhandene Erkenntnislücken sowie eine Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur[mehr]

utzgebiet (Nr. 2.3.4 Anlage 3 zum UVPG) hervorrufen kann. Somit besteht nach § 9 Abs. 3 Satz 2 UVPG die UVP-Pflicht. 1.2 Integration der UVP mit Fachbeiträgen in Antragsunterlagen Der vorliegende UVP-Bericht [...] 0_stmb-g7_sap_vers_3-3_anlage_1.dotx http://www.bauen.bayern.de/assets/stmi/buw/bauthemen/03_2018-08-20_stmb-g7_sap_vers_3-3_anlage_1.dotx http://www.freistaat.bayern/dokumente/leistung/ [...] seit geraumer Zeit die Anfrage eines lokalen Betrei- bers einer bestehenden DK-0-Deponie für eine Erweiterung in zwei Bauabschnitten vor. Dieser Betreiber nutzt die bestehende Anlage exklusiv zur Ablagerung[mehr]